Tesla darf weiterbauen

Eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro sichert dem US-amerikanischen Unternehmen den Weiterbau seiner Fabrik in Brandenburg. Zuvor wurde ein Baustopp verhängt, weil die Leistung von Tesla nicht erbracht wurde.

Eigentlich soll schon im Juli die Produktion von Tesla in Grünheide losgehen. Doch das Unternehmen baut bisher nur mit vorläufigen Baugenehmigungen, eine vollständige Genehmigung steht noch aus. Jetzt hat Tesla 100 Millionen Euro als Sicherheit hinterlegt, um damit mögliche Rückbaukosten zu decken. Das Ganze ist in einer Patronatserklärung durch eine deutsche GmbH festgehalten, die damit die möglichen Zahlungen von Tesla absichert. Das bestätigte eine Sprecherin des Umweltministeriums in Brandenburg am Freitag.

Eigentlich war die Frist für die Sicherheitsleistung schon am 17. Dezember abgelaufen. Als Tesla nicht zahlte, wurden die Bauarbeiten gestoppt. Dann gab es eine Verlängerung für den 4. Januar, später einigten sich Tesla und das Land Brandenburg auf den 15. Januar. Schließlich wurde noch einmal um fünf Tage verlängert. Jetzt hat Tesla gezahlt.

Schon seit Beginn des Baus gibt es immer wieder Streitigkeiten um die Fabrik von Tesla. Mehrere Umweltverbände klagen unter anderem wegen des hohen Wasserverbrauchs oder der Gefährdung seltener Tierarten. Tesla zahlte die Sicherheitsleistung an eine deutsche Tochterfirma. Die Bürgerinitiative Grünheide kritisiert, dass das Land somit keinen Zugriff auf das Geld hat.