Wohl kein Digitalministerium für Deutschland

Für den Start-up-Verband ist die Schaffung eines Digitalministeriums längst überfällig. Nun zeichnet sich ab: Auch bei einer Ampelkoalition wird es keines geben.

Sie wollten den Aufbruch für Deutschland, aber ein Digitalministerium gehört anscheinend nicht dazu: Wie das Handelsblatt mit Berufung auf vertrauliche Personen aus dem FDP-Umfeld berichtet, ziehen die Liberalen die Forderung nach einem eigenen Ministerium für digitale Angelegenheiten zurück. Dabei wird als Grund der organisatorische und personelle Aufwand genannt, der die Effizienz und das Tempo in Sachen Digitalisierung „eher bremsen als forcieren würde“, wie das Handelsblatt schreibt.

Damit bleibt das Thema den verschiedenen Ressorts vorbehalten: Für Start-ups bedeutet das, dass E-Mobilität das Verkehrsministerium bestimmt, E-Health dem Gesundheitsministerium unterliegt und der Ausbau des Netzes im Wirtschaftsministerium geregelt wird. Eine klare Zuständigkeit mit eigener Agenda wird es wohl auch mit der nächsten Regierung nicht geben. Was aber nach Informationen des Handelsblatts möglich wäre: Die Zuständigkeit für Digitales an ein anderes Ministerium stärker anzubinden, dabei aber die Kompetenzen der anderen Ministerien in ihrem Fachbereich nicht zu stark zu beschneiden. Es könnte auch einen Digitalstaatsminister oder eine -staatsministerin geben. 

Das Digitalministerium war vor allem Wunsch der FDP, welche die Forderung danach auch in ihrem Wahlprogramm hatte. Christian Lindner, Chef der Liberalen, hatte auch im Wahlkampf immer wieder betont, wie wichtig ein solches Ministerium wäre. Auch Christian Miele, Vorsitzenders des Bundesverbands Deutscher Start-ups forderte eine solche Behörde.